Official statement AXIOMA zu Nichtigkeit des US Patent Kamstrup

Axioma gewinnt Patentrechststreit gegen Kamstrup

Axioma Metering hat im Patentprozess in den USA einen unbestreitbaren Sieg gegen seinen Konkurrenten Kamstrup errungen. Der Fall des Pivotal Patent Trial in den USA hat sehr deutlich gemacht, dass das Patent von Kamstrup ungültig ist.

Das Patent Trial and Appeal Board hat Ansprüche in einem Kamstrup AS-Patent auf einen Ultraschall-Wasserzähler, der Ultraschall zur Messung des Wasserverbrauchs verwendet, für ungültig erklärt und in einer endgültigen Entscheidung festgestellt, dass Axioma Metering gezeigt hat, dass die Ansprüche sowohl offensichtlich als auch vorweggenommen sind.

Die Entscheidung machte alle 15 angefochtenen Ansprüche im Patent des Unternehmens Kamstrup ungültig und machte alle geltend gemachten Ansprüche in einem parallelen Vertragsverletzungsverfahren im Distrikt Colorado ungültig. Kamstrup hatte das litauische Unternehmen im Juni 2019 wegen seines eigenen Ultraschall-Wasserzählerprodukts Qualcosonic W1 verklagt, und der Fall wurde zurückgestellt, während die PTAB die Gültigkeit des Patents prüfte.

mehr unter: https://www.heitland-gmbh.de/download/presse.html

allgemeine Infos unter: https://news.bloomberglaw.com/ip-law/axioma-metering-beats-rivals-water-meter-patent-at-tribunal

 

 

 

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